Wie Schulden Abbauen

So reduzieren Sie die Verschuldung

Das sind die Gründe dafür Das Gesamtvolumen der Stadtverschuldung beträgt derzeit rund 1,171 Mrd . EZ. Davon sind gut 400 Mio. EUR so genannte Liquiditätsdarlehen, Verpflichtungen, die den Stadtkämmermeister belasten. Seit Jahren verdient die Großstadt weniger als sie selbst ausgibt. Zur Schließung der Kluft nahm sie sich von der Bank etwas ab und stapelte immer mehr Schulden.  

Für die Zeit ab 2020 wird ein positiver Haushaltssaldo erwartet. Daher beschloss der Ministerrat im Juni, die Hälfe der zukünftigen Einkünfte zur Rückzahlung der Liquiditätsdarlehen zu nutzen. "Der Kamm ist flink und steil", will der Kamm vom Schuldberg herunterkommen: Die Höhe des Schuldenabbaus soll von Jahr zu Jahr zunehmen. Wenn für 2020 noch eine Rate von 24 Mio. EUR erwartet wird, sollte sie bis 2027 bei rund 60 Mio. EUR liegen.

Im Jahr 2028 würden die Liquiditätsdarlehen dann in voller Höhe zurückgezahlt. Aufgrund der nur kurzfristigen Liquiditätsdarlehen und der Einschätzung der Finanzabteilung, dass ab Jahresmitte 2019 ein Zinsanstieg zu erwarten ist, besteht das Risiko einer Änderung der Zinssätze. Die Reduzierung der Verschuldung hatte daher "oberste Priorität". Denn eine Zinserhöhung von nur einem Prozentpunkt würde Bielefeld mit einer zusätzlichen Last von drei bis 3,5 Mio. EUR pro Jahr belasten.

Doch: Bei stark steigenden Leitzinsen ist es notwendig, die Liquiditätsdarlehen so schnell wie möglich zu tilgen. Die Gemeinde hat für ihre Amtsträger Pensionsverpflichtungen. Für 2018 ist ein Pensionsaufwand von 41 Mio. EUR geplant. Das Versorgungsunternehmen ist zurzeit voll verantwortlich für den Jahresfehlbetrag der Verkehrsgesellschaft MoBiel von rund 20 Mio. im Jahr. Bis 2023 könnte die Gemeinde dazu gebracht werden, einen Teil davon zu veräußern.

Dabei wird davon ausgegangen, dass die Gemeinde ab 2020 Jahr für Jahr steigende Umsätze verzeichnen wird - eine Erhöhung der Gewerbesteuer oder ein zunehmender Einkommensteueranteil sind die Voraussetzungen dafür. Die Gemeinde bezahlt sie für ihre Gewerbesteuer. Obwohl in Gütersloh bereits berechnet wurde, dass die dortige Gemeinde bei einer Abschaffung des Solid für Gemeinden im Jahr 2020 satte Millionen verbuchen wird, bleibt das Bürgermeisteramt zurück.

Zusätzlich zu den Liquiditätsdarlehen verfügt die Hansestadt noch über gut 540 Mio. EUR an sogenannten Investitionsdarlehen. Der Zins ist dauerhaft abgesichert, die Rückzahlung und Abschreibung wird ordnungsgemäß berechnet. Darüber hinaus werden diese Schulden durch Sachanlagevermögen ausgeglichen. Die Stadtverwaltung erwartet vor dem Hintergund des Themenbereichs "Wachsende Stadt" in den nÃ??chsten Jahren hohe Investitionen und einen steigenden Zinsaufwand.

Es ist auch hier von großem Nutzen, wenn die Stadtverwaltung andere Schulden begleicht. Bielefeld belegt mit 1,171 Mrd. EUR Verschuldung Platz 53 unter den 103 unabhängigen Städten in NRW Die Gemeinden sind vereint durch die Aussicht auf Bundes- und Staatshilfen. Aber nicht zu einer grundlegenden Unterstützung bei der Rückzahlung von Schulden.