Schufa Eintrag

Der Schufa Eintrag

Aber was bedeutet der Schufa-Eintrag eigentlich für Jungunternehmer ? Unannehmbare Bedrohung durch den Schufa-Eintritt Wer eine Klage seines Telekommunikationsanbieters, eines Energieanbieters oder eines anderen Unternehmers für umstritten hält und dagegen vorgeht, muss daher einen SCHUFA-Eintrag nicht fürchten. Bietet ihnen ein Betrieb die Möglichkeit dieser Folgen, agiert er illegal. Es gibt jedoch Fälle, in denen Mahnungen drohen, der SCHUFA (Schutzgemeinschaft für generelle Kreditversicherung) Informationen zu übermitteln, was jedoch nicht erlaubt ist.  

Mit Entscheidung vom 13. Januar 2010 (Az. 118 C 10105/09) hatte das Landgericht Leipzig festgestellt, dass eine "Übermittlung von personenbezogenen Nutzdaten unter Verletzung des BDSG..... Ein Wettbewerbszentrum hatte in einem weiteren Falle einen hessischen Stromlieferanten verwarnt, der seinen Abnehmern auch die Datenübermittlung an die Schufa zugesagt hatte.

Gegen den Telefon- und Internet-Provider Vodafone hatte die Hamburger Zentrale beim OLG Düsseldorf Beschwerde eingelegt, weil das Verlagshaus den Kundinnen und Kunden mit SCHUFA-Einträgen drohte, wenn sie beanstandete Rechnungssummen nicht zahlen wollten. Im vorliegenden Rechtsstreit (Urteil vom 9. Juli 2013, Aktenzeichen I-20 U 102/12) hatte die Antragsgegnerin ihren Mandanten eine extrem knappe Nachfrist zur Beilegung der streitigen Reklamation eingeräumt und damit die Gefahr der Datenübertragung an die SCHUFA verhindert.

Dies ist ein Beweis für das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass die Beklagte hier ungerecht vorgegangen ist, um die Wahlfreiheit des Konsumenten durch Druckausübung zu mindern. Aus Sicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist diese Ausgestaltung nicht geeignet, den durch die SCHUFA Bedrohung verursachten Stress zu mildern, da sie keinen Anhaltspunkt dafür beinhaltet, dass die betroffenen Personen vor der Übermittlung der Daten Informationen über das Resultat der "Interessenabwägung" erhalten.

Gemäß dem Beschluss des Oberlandesgerichts ist bei der Bezugnahme auf eventuelle Eintragungen der Schufa explizit darauf zu verweisen, dass eine einfache Ablehnung der Klage bereits ausreichend ist, um solche Eintragungen abzuwenden. Verbraucher, die es mit Kreditgebern zu tun haben, die kontroverse Anforderungen mit der SCHUFA-Drohung vermischen wollen, hat das Düsseldorfer Amt für Wirtschaft und Finanzen mit seiner Verabschiedung den Rückhalt gefestigt.

Mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf wird ihnen nochmals bekräftigt, dass sie einer ihrer Meinung nach fragwürdigen Klage mit Zuversicht widerstehen können, ohne befürchten zu müssen, dass ihre Angaben an die SCHUFA übermittelt werden. Der Gerichtshof ging davon aus, dass viele streitige Ansprüche nur deshalb gezahlt würden, weil sie durch die Androhung der Datenübertragung an die Schufa abgeschreckt würden.

Schließlich wäre ein negativer Eintrag in die SCHUFA als Folge davon in der Lage, den Konsumenten in zukünftigen Finanzfragen deutlich zu hindern. Nach dem Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind Gesellschaften, die eine mögliche SCHUFA-Eintragung in Betracht ziehen, verpflichtet, ausdrÃ??cklich darauf aufmerksam zu machen, dass die Anfechtung der offenen Klage zur Abwendung der Eintragung ausreichend ist.

Dies trifft mindestens so lange zu, bis über die Rechtsgültigkeit der Reklamation geklärt ist.