Es soll im Quartier Obstberg errichtet werden und umfasst das komplette Wohnviertel zwischen Laubeggstraße, Schosshaldenstraße, Kleinem Moristalden, Brügglerstraße und Hatpelgasse. Darüber hinaus ist geplant, das Lebensumfeld durch den Bau von Spiel- und Besprechungsräumen zu verbessern und zugleich für die benachbarten Handelsunternehmen einen zusätzlichen Wertbeitrag zu leisten (z.B. durch Bereitstellung zusätzlicher Sitzplätze). Der Stadtrat hat ein Darlehen von CHF 270'000 für die Projektplanung der grossen Obstberger Tagungszone inklusive der Umsetzung der ersten Sofortmaßnahmen gewährt.
Zwei weitere Bereiche in Höchstfeld und Wilhelmshaven sind bereits in Plan.
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Mit der Genehmigung der EU-Kommission wurden die Darlehen der deutschen Regierung an Air Berlin in Millionenhöhe bewilligt und strenge Auflagen festgelegt. Bei der insolventen Air Berlin hat die EU-Kommission den Weg für ein umstrittenes staatliches Darlehen von bis zu 150 Mio. aufgesetzt. Die Air Berlin und das Bundesministerium für Wirtschaft begrüßen die "schnelle" Genehmigung aus Brüssel. Mit den Staatsanleihen in Millionenhöhe soll der weitere Betrieb von Air Berlin bis zum Abschluß der Übernahmegespräche sichergestellt werden.
Wie die EU-Wettbewerbsbehörde erklärte, würde das Darlehen die ordnungsgemäße Liquidation von Air Berlin sicherstellen, ohne den Wettbewerbsverzerrungen zu unterliegen. Ausschlaggebend war, dass das Darlehen nur in Teilen ausbezahlt wurde. "eDas scheint die Kommision für selbstverständlich zu halten. Allerdings müsste Air Berlin wöchentlich ihren finanziellen Bedarf unter Beweis stellen, und weitere Kredite würden erst freigegeben, wenn alle Mittel verbraucht wären.
Auch Deutschland muss sicherstellen, dass das Darlehen in voller Höhe getilgt wird - oder einen Vergleichsplan für Air Berlin einreichen. "Das von Germania vor dem Berliner Landgericht und der EU-Kommission eingeleitete Gerichtsverfahren hat damit dafür gesorgt, dass die staatliche Beihilfe für Air Berlin ohne die Zustimmung der EU-Kommission nicht vergeben werden kann.
Es war offen, als die erste Teilzahlung des Darlehens erfolgt sein würde. Die Fluggesellschaft habe sich laut Tageszeitung bereits mit der KfW über die Bedingungen einig. Danach wird Air Berlin der Hausbank fast zehn Prozentpunkte auszahlen. "Die Tatsache, dass das Darlehen gut drei Woche nach dem Insolvenzantrag noch nicht genehmigt worden war, war für die Zuschauer überraschend.
"Air Berlin selbst scheint es so zu sehen. Fluglinienchef Thomas Winkelmann erläuterte, dass die "schnelle Hilfe des Bundes" maßgeblich dazu beigetragen habe, dass die Fluggesellschaft trotz Zahlungsunfähigkeit weiter fliegen konnte. Air Berlin entfernt jedoch bereits jetzt Verlierer aus dem Flugprogramm: Mit Berlin entfallen alle Fernverbindungen. Mit dem Lufthansa-Konzern und anderen interessierten Parteien führt Air Berlin zurzeit Verhandlungen über den Veräußerungserlös von Teilen des Unternehmens im Zuge einer eigenen Verwaltungsinsolvenz.
Eine entsprechende Beschlussfassung wird bereits am kommenden Wochenende erfolgen.
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