Pfändung und Abtretung von Löhnen - Differenzen, Konditionen und Konsequenzen
Die Pfändung von Löhnen ist eines der am weitesten verbreiteten Mittel zur Durchsetzung. Für die Mehrheit der Debitoren ist das Monatsgehalt die Einnahmequelle. Die Kreditgeber richten ihre Ansprüche an den entsprechenden Auftraggeber. Der Debitor muss ein gewisses Mindestgehalt einhalten. Worin besteht der Unterscheid zwischen einer Lohnpfändung und einer Lohnzuweisung?
Dabei werden die Bezeichnungen Lohnpfändung und Lohnpfändung gleichbedeutend mit dem Begriff Lohnpfändung benutzt. Zur Pfändung von Löhnen ist zu bemerken, dass der Debitor ein bestimmtes Mindestlohnniveau einhalten muss. Ein Kreditor bindet die Lohnpfändung unmittelbar an den Auftraggeber des Kreditnehmers. So wird der Auftraggeber eines Debitors zu einem Fremdschuldner, zu dem der Kreditor gehört. Im Falle einer Lohnfortzahlung überweist der Zahlungspflichtige den Pfändungsanteil seines Einkapitals an einen Kreditgeber, wenn er das eingeräumte Kreditgeschäft nicht auszahlen kann.
Zur Geltendmachung dieser Forderung gegenüber dem Auftraggeber des Zahlungspflichtigen muss sich der Zahlungspflichtige auf die Abtretung der Löhne stützen. Häufig wird bei der Kreditaufnahme eine Gehaltsabtretung an die Hausbank als Sicherung deklariert. Die Mitarbeiter können die Bestimmungen zur Lohnzuweisung in ihren Arbeitsverträgen einbeziehen. h3 ] In welcher Ordnung müssen die Forderungen gegen die Kreditgeber in beiden Fällen behandelt werden?
Im Falle der Abtretung und Pfändung von Löhnen muss der Auftraggeber eine feste Abfolge einhalten, um die Forderungen der entsprechenden Kreditgeber zu erfüllen. Allerdings muss der Auftraggeber nur dann nachkommen, wenn die Lohnerfassung im Anstellungsvertrag nicht explizit abgelehnt wurde. Der Zeitpunkt der Ausstellung der Lohnzuordnung legt die Rangfolge fest, in der die Forderungen der Kreditoren bearbeitet werden müssen.
Bezahlt ein Unternehmer bereits eine Lohnaufgabe, dann wird aber eine zweite, früher fällige Forderung gestellt, diese muss zuerst bedient werden. Für die Auszahlung ist es unerheblich, zu welchem Termin die Lohnaufgabe bei einem Unternehmer eingegangen ist: Macht der Unternehmer eine zuvor festgelegte Lohnaufgabe aus einer anderen Quelle und gibt sie erst dann bekannt, so bleibt das Vorrecht bestehen.
Die Abtretung der Löhne wird dem Kreditor, der die Abtretung der Löhne in Anspruch genommen hat, zu diesem Datum in Höhe des Betrages, der die Betragsgrenze überschreitet, gewährt. Nur dann kann der bisher erste Kreditor seine Forderungen durchsetzen. Sofern die Monatsraten für ein Darlehen bezahlt werden, gibt es keine Nachteile. Bei einem wirtschaftlichen Flaschenhals kann es vorkommen, dass ein Debitor in Verzug ist.
Versäumten Schuldnern, die den Verstand in den Staub werfen, kann rasch eine Pfändung ihres Lohnes angedroht werden, wenn im Darlehensvertrag keine Abtretung der Löhne getroffen wurde. Selbst wenn der Auftraggeber die Abtretung der Löhne nicht vollzieht, kann der Kreditor das Pfändungsverfahren entsprechend anstoßen. Für den Darlehens- oder Ratenbetrag ist eine Lohnpfändung irrelevant. In der Regel wird bei der Kreditaufnahme eines Konsumentenkredits eine Lohnzuordnung unterzeichnet.
Dies ist z.B. der Falle, wenn ein Kredit zum Kauf eines Automobils abgeschlossen wurde, eine Trauung oder eine längere Fahrt zu finanzieren ist. Für Kreditnehmer ist die Abtretung von Löhnen oft die einzig stetige Methode, um der Hausbank Sicherheiten zu erweisen. Inkassobüros bemühen sich oft auch um eine Lohnzuweisung. Welche juristischen und wirtschaftlichen Folgen hat die Lohnpfändung?
Für die Durchführung einer Pfändung muss ein Kreditor im Besitze der Anschrift des Auftraggebers eines Debitors sein. Wenn es das Arbitragegericht zulässt, wird der zustaendige Justizbeamte angewiesen, den Auftraggeber über den Pfändungs- und Abtretungsbeschluss zu informieren. Mit dieser Entscheidung ist es dem Auftraggeber untersagt, die zu beschlagnahmende Forderungen an den Schuldner auszuzahlen.
Die Mitarbeiter sind rechtlich zur Teilnahme an der Pfändung von Löhnen beizutragen. Dies bedeutet, dass er den Pfändungsanteil des Erwerbseinkommens bestimmen und sicherstellen muss, dass dieser Wert den Kreditor erreicht. Wenn der Auftraggeber dieser Pflicht nicht nachkommt und den gesamten Lohn an den Mitarbeiter weitergibt, entbindet ihn dies nicht von der Verschuldung gegenüber dem Kreditgeber.
Möglicherweise muss der Geldbetrag erneut bezahlt werden, dieses Mal unmittelbar an den Kreditgeber. Binnen zweiwöchiger Frist nach Lieferung des Arrestbeschlusses ist dem Kreditgeber die Erklärung des Drittschuldners vorzulegen. In dieser Erklärung wird die Zahlungswilligkeit deklariert, ob andere Kreditoren Forderungen auf das Vermögen des Zahlungspflichtigen stellen und ob bereits gepfändet wurde. Im Falle mehrerer Beschlagnahmungen hat der Auftraggeber die Angelegenheit in der Rangfolge zu regeln, in der sie zugestellt werden.
Auch ein Mitarbeiter ist zur korrekten Berechnung des pfändbaren Einkommens angehalten. Welche juristischen und wirtschaftlichen Folgen hat die Lohnverteilung? Im Gegensatz zur Lohnpfändung setzt sich der Kreditor im Falle der Lohnfortzahlung unmittelbar mit dem Auftraggeber in Verbindung. Insbesondere nicht, wenn der Anstellungsvertrag des Debitors die Abtretung von Löhnen ausschließt. Der Kreditgeber hat dann nur noch die Möglichkeit, vor dem Gerichtshof einen Anspruch auf eine Lohnpfändung geltend zu machen.
Inwiefern kann die Zuweisung und Pfändung von Löhnen unterbunden werden? Es gibt mehrere Wege, um die Abtretung oder Pfändung von Löhnen zu verhindern: Wie hoch bei einer Lohnpfändung das Entgelt sein kann, ist in der Pfandtafel angegeben. Dabei werden in der rechten Kolonne das Monatsnettoeinkommen, aber auch Gehalts- und Rentenbestandteile, aber auch Errungenschaften wie ALG I, ALG II und Einmalzulagen des Auftraggebers, Christkindlgeld zur Halbzeit bis max. 500 aufgerechnet.
Die Pfändbarkeit des Einkommens hängt auch von den unterhaltsberechtigten Menschen ab, die im Haus eines Debitors wohnen, wie z.B. Kindern, Ehepartnern ohne Gehalt, aber auch geschiedenen Ehepartnern, die Unterhaltszahlungen erhalten. Eine Einnahme zwischen 0 und 1139 EUR pro angefangenem Jahr wird nicht eingezogen. Zudem erhöht sich der zu beschlagnahmende Gehaltsanteil in Stufen von 10 EUR.
Für ein Nettolohn zwischen 1140 und 1149 EUR können 4,34 EUR pro Monat und 11,34 EUR pro Monat für ein Nettolohn zwischen 1150 und 1159 EUR eingezogen werden. Bei einem Nettolohn von 1570 EUR oder mehr wären 305,34 EUR und 4,34 EUR für eine abhängige Personen beschlagnahmbar. Ausgehend von einem Lohn von 1800 EUR Netto beträgt die Pfändung 466,34 EUR für den Kreditnehmer selbst, 119,75 EUR für den ersten Angehörigen und 0,70 EUR für den zweiten Angehörigen.
Bei Beträgen über 3.475,79 EUR sind alle Beiträge pfändungsfähig. Anlagen und Zessionen werden ab diesem Zeitpunkt wirkungslos, da sich das Vermögen des Zahlungspflichtigen in der Insolvenz befand.
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