Darlehen Kündigen

Kredit kündigen

die Bank meinen neuen Kreditvertrag gekündigt hat ? Beendigung des Kredits durch die Hausbank - Was ist zu tun, wenn Sie den Kredit kündigen? Kreditverträge können fehlschlagen. Häufig begegnen die Kreditinstitute finanziellen Engpässen der Schuldner, indem sie Kredite fristlos kündigen. Sind Entlassungen überhaupt rechtfertigen? Zuerst muss die Legalität der Entlassung geprüft werden. Nach § 490 I BGB kann die Sonderkündigung durch die BayernLB bei Darlehen mit einer festen Frist und einem festen vereinbarten Zins nur dann stattfinden, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers oder der innere Wert einer für das Darlehen bereitgestellten Sicherheiten erheblich verschlechtert oder zu verschlechtern droht und die Rückzahlung des Kredits auch bei Verwertungswirkung der Sicherheiten beeinträchtigt wird.  

Das heißt, entweder sind Vermögenswerte und Sicherheiten in Gefahr oder nur die Sicherheiten des Kreditnehmers sind wertberichtigt. Allerdings gibt es kein Recht auf Kündigung, wenn die Vermögenswerte gemindert sind, die Sicherheiten aber ausreichen, um den Rückzahlungs- und Zinsforderungsanspruch der Hausbank zu realisieren. Umgekehrt kann die Nationalbank, wenn nur die Sicherheiten wertberichtigt oder verwirkt sind, von ihrem Recht auf fristlose Kündigung des Vertrages Gebrauch machen.

Darüber hinaus muss die BayernLB eine eventuelle Vermögensverschlechterung von Fall zu Fall bewerten. Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem in diesem Kontext vielfach zitierten Beschluß aus dem Jahr 1985 entschieden, daß die Anfangsschäden eines frisch Selbstständigen keinen Kündigungsgrund darstellen (WM 1985, 1411). Der Gerichtshof hielt die Entlassung der Nationalbank für widersprüchlich, da sie zum einen das Start-up der Klägerin finanziert und zum anderen nicht gewillt war, erste Unternehmensverluste in Kauf zu nehmen.

Das Kreditinstitut kann eine außerordentliche Auflösung auch auf die Generalbestimmung des 314 BGB abstellen, die einen wesentlichen Anlass erfordert. Bedeutender Anlass der Hausbank für die Abweisung? Eine solche Aufhebung besteht nach der rechtlichen Ausgestaltung, wenn es unter Berücksichtung aller Gegebenheiten des Einzelfalles und unter Würdigung der Zinsen beider Parteien für die kündigende Partei unverhältnismäßig ist, das Vertragsverhältnis bis zur Auflösung oder zum Ende der gewöhnlichen Frist fortzusetzen.

Das heißt, das Vertrauensbekenntnis zwischen Kunden und Hausbank muss grundsätzlich erloschen sein. Als Beispiel für einen wichtigen Anlass nennen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute, dass der Kreditnehmer bei Vertragsabschluss falsche Aussagen über seine wirtschaftlichen Verhältnisse gemacht hat oder nicht vertragskonform Wertpapiere gestellt oder gestärkt hat. Im Falle einer außerordentlichen Beendigung gemäß 314 BGB ist auch das Recht des Kreditgebers zur Beendigung des Vertrages gegen die schützenswerten Rechte des Kreditnehmers aufzurechnen.

Sind aufgrund besonderer Gegebenheiten Kündigungspflichten vorgesehen? Neben dem "wichtigen Grund" müssen auch solche Sachverhalte vorliegen, die eine fristlose Beendigung unumgänglich machen. Inwiefern ist der Kreditnehmer gesichert? der Kreditnehmer mit wenigstens zwei aufeinander folgenden Raten ganz oder zum Teil und mit wenigstens zehn Prozentpunkten des Nennbetrags in Rückstand gerät. Bei einer Laufzeit von drei Jahren reichen fünf Prozentpunkte aus.

Darüber hinaus muss der Kreditgeber dem Schuldner eine Mindestzahlungsfrist von zwei Wochen ohne Erfolg vorgeben haben. Gemäß dem Gesetzestext sollte die BayernLB auch ein Beratungsgespräch mit dem Schuldner führen, um eine gütliche Einigung zu erzielen. Allerdings betrachtet die Judikative das Angebot von Gesprächen nicht als unabdingbare Grundvoraussetzung für die Festsetzung einer Frist und die Beendigung des Vertrages. Bei einer solchen Gesamtrückzahlung des Kredits ist der Bankkunde dennoch besser aufgestellt als ein kommerzieller Schuldner oder ein Schuldner, dem der Kredit aus wichtigen Gründen entzogen wird.

Der Grund dafür ist, dass sich die ausstehende Restverschuldung um die Verzinsung und die übrigen fälligkeitsabhängigen Kreditkosten reduziert, die bei gestaffelter Kalkulation ( 498 II BGB) bei Vorliegen der Inverzugsetzung aufgetreten wären. Eine ungerechtfertigte Auflösung der Batterie? Dem Kreditnehmer sind alle Verluste zu erstatten, die durch die Auflösung des Darlehensverhältnisses entstehen.

Kim Oliver Klevenhagen, Anwalt und Spezialanwalt für Bank- und Finanzmarktrecht bei AdvoAdvice Rechanwälte, einer Fachkanzlei in Berlin, sagt: "Gerade bei Firmeninsolvenzen, die durch die Kündigung eines Kredits ausgelöst werden, sind Ausgleichsverfahren existentiell. Der Grund für die Kündigung ist vom Kreditunternehmen anzugeben und nachzuweisen. Unterlässt er dies, so wird die Ursache zwischen der irrtümlichen Kündigung und dem entstandenen Verlust rechtlich zu vermute.

Hier befindet sich der Kreditnehmer in einer guten Ausgangslage. Um diese Annahme zu entkräften, muss die BayernLB nachweisen, dass der Verlust des Schuldners nicht auf die Auflösung des Vertrages zurückzuführen ist. "Daher ist es wichtig, bei Gesprächen mit einer Hausbank über exakte Nachweise und eine exakte Präsentation zu verfügen.

"sagt Anwalt Klevenhagen, der bereits einer großen Anzahl von Kunden mit seinem Gespann geholfen hat, nachdem ein Darlehen von der finanzierenden Hausbank gekündigt wurde.